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Fachbeiträge

Fachbeiträge zum Thema Recht

Flugzeug verspätet, Geld zurück?

Diese Frage ist kurz, aber nicht einfach zu beantworten: Es kommt darauf an. Nach den Regeln des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs wird jedenfalls eine Beförderungsleistung mit dem Flugzeug grundsätzlich nicht dadurch schlechter und somit mangelhaft, dass sie erst zu einem späteren Zeitpunkt erbracht wird, sagt der BGH. Ansprüche etwa auf Schadenersatz gegen die Fluggesellschaft können zudem nur unter den zusätzlichen Voraussetzungen des Verzugs geltend gemacht werden.

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iPod ≠ Mobiltelefon oder keine Strafe ohne Gesetz

Dass Telefonieren am Steuer verboten ist und sowohl Punkte in Flensburg als auch Bußgelder nach sich ziehen kann, ist bekannt. Denn es ist bewiesen, dass die Handynutzung die Reaktionsfähigkeit einschränkt und so das Unfallrisiko erhöht. Statt zu telefonieren, zu smsen usw. soll der Fahrer eines PKW während der Fahrt beide Hände für‘ s Fahren frei haben und sich auf den Verkehr konzentrieren können.

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Hitze und Arbeit

Heiße Sommertage sind für die, die noch keinen Urlaub haben, nicht nur gefühlt eine Belastung. Hier kommen auch ganz objektiv Gesundheitsschutz und Arbeitgeberpflichten zum Tragen. Nach dem Arbeitsschutz- Gesetz hat der Arbeitgeber u.a. bei hohen Temperaturen Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer zu ergreifen. Dabei muss er den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen (§ 4 Nr. 3 ArbSchG).

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Krankenschwester ohne Nachtschicht

Mit seinem Urteil vom 9.4.2014 entschied das Bundesarbeitsgericht, dass eine Krankenschwester, die aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten leisten kann, dennoch Anspruch auf Beschäftigung und Lohnzahlung hat.

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© Rechtsanwälte Wiese und Kollegen in Erfurt / Thüringen